Freitag, 6. März 2009
Nachhilfe in Demokratie
Das wunderbare an meinem derzeitigen Leben – neben der Tatsache, daß mein Blog unfassbarerweise Leser hat – sind die vielen Gelegenheiten, interessante Vorträge zu hören. Vor vier Wochen etwa hat zum Beispiel M*hammed Y*nus einen Vortrag gehalten (nein, nicht der neue Name von Cat St*vens, sondern Gründer der Grameen Bank und Friedensnobelpreisträger). Diese Woche war Paul C*llier, seines Zeichens Professor in Oxford, zur Vorstellung seines neuen Buchs in der Stadt. C*llier ist eine der Gurus für fragile Staaten im Allgemeinen und solche mit einem Ressourcenproblem im Besonderen. Ressourcenproblem? Ja, es gibt die – empirisch leidlich belegte – These, daß Ressourcenreichtum den schönen Errungenschaften Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftlicher Entwicklung eher abträglich ist. In seinem neuen Buch beschäftigt er sich mit Demokratie in fragilen Staaten. C*llier zufolge sind Sicherheit (im Sinne von Defense) und Rechenschaftspflicht (Accountability) des Staates gegenüber seinen Bürgern zwei essentielle Bestandteile funktionierender Demokratien. Gerade in fragilen Staaten kommt die Regierung jedoch ihrer Leistungspflicht nicht nach, sei es aus Unvermögen oder Unwillen. Für afrikanische Staaten, entstanden durch oftmals willkürliche postkoloniale Grenzen, gilt allzu häufig, daß sie entweder zu groß sind, um eine Nation zu sein, oder zu klein für ein - teures - vollausgebildetes Staatswesen. C*llier knüpft damit an J. H*rbst und dessen Theorie an, daß in Europa zumindest große Staaten ihre nationale Identität erst in der kriegerischen Auseinandersetzung Abgrenzung zu anderen Nationen gefunden haben. Kriegsführung war teuer, wurde durch Steuern finanziert und das wiederum förderte die Rechenschaftspflicht des Staates gegenüber seinen Bürgern – ein Prozeß, der in Afrika durch Kolonialismus und das UN Kriegsverbot nach dem zweiten Weltkrieg nicht stattgefunden hat. Auch die Entwicklungshilfezusammenarbeit, die eine Einkommensquelle jenseits von Steuern darstellt, füttert den Problemkomplex. Kleine Anekdote eines mir bekannten Praktikers: In einem afrikanischen Land wurden Beschwerden der Bürger über die Qualität des Schulsystems laut - der Präsident erklärte daruafhin, das verstehe er gar nicht, die Geberländer seien sehr zufrieden. Plastisch, finde ich.

Besonders aus dem nationalen Identitätsproblem ergeben sich weitreichende Konsequenzen: Umfragen zeigen zum Beispiel, daß in multi-ethnischen Staaten die Bürger keinesfalls eine erfolgreiche Politik durch Wiederwahl belohnen, sondern regelmäßig nach Ethnien wählen. Für Politik ergibt sich daraus, daß der Weg zur Wiederwahl nicht mühsam mit guter Politik gepflastert werden muß, sondern sehr viel leichter durch Betrug verteert werden kann. Unter diesen Umständen sind ehrliche Politiker systematisch im Nachteil, vielmehr bevorteilt das System die Betrüger. Einmal an der Regierung, motiviert die fast allen Menschen eigene Bestandswahrungsmentalität dazu, die ohnehin schwächliche Gewaltenteilung auszuhebeln – und Wahlen verwandeln sich in eine Sackgasse, in der Mißstände endgültig zementiert werden.

C*lliers wohl provokativste These knüpft an die umfangreichen Wahlbeobachtungen durch Drittstaaten an, die ohnehin in Afrika alltäglich sind, möchte diese aber über leere Kritik ("Der Bundeskanzler verurteilt... aufs Schärfste... ") hinaus mit einem Anreiz verbinden. Statt weiter sinnlos Entwicklungshilfe auf potentielle Despoten herabregnen zu lassen wie Rettungsgelder auf marode Banken, schlägt er die gewissermaßen konstruktive Einbindung von Militärcoups als Drohkulisse vor. Militärcoups gibt es in Afrika wirklich mehr als genug. Ganz konkret könnte die Staatengemeinschaft internationale und verbindliche Standards für freie und faire Wahlen einführen, deren Einhaltung von Wahlbeobachtern überwacht wird. Die Vereinten Nationen und ihre verlängerten Arme könnten bei Einhaltung der Standards den solcherart legitim gewählten Regierungen zusichern, sie gegen Militärcoups abzusichern. Sollte es bei den Wahlen jedoch nach allgemeiner Ansicht nicht mit rechten Dingen zugegangen sein, wird die schützende Hand der Staatengemeinschaft zurückgezogen und die illegitime Regierung hätte möglicherweise ungemütliche Zeiten vor sich.

Zum Beleg rekurriert er auf die Wahlen in Senegal in 2000. Der damalige Regierungschef Di*uf akzeptierte nicht nur friedlich seine Wahlniederlage, er trat sogar noch vor Auszählung aller Stimmen zurück – nicht zuletzt weil ein kurz zuvor in Cote d’Ivoire erfolgter Staatsstreich durch Militärs nicht von Frankreich verhindert worden war - bis dahin die gängige Praxis. Die Logik dahinter? Der Verdacht liegt nahe, daß das senegalesische Militär zuvor Mißbilligung für und Verdacht auf gefälschte Wahlen geäußert hatte. Nachdem zu Anfang der Wahl der Oppositionskandidat deutlich vorne lag, wäre selbst ein ehrlicher, überraschender Wahlsieg für Di*uf mit dem Risiko des Staatsstreichs behaftet gewesen – also trat er lieber zurück. Die siegreiche Opposition hat danach Verfassungsreformen eingeleitet.
C*lliers These: mit Hilfe desselben Mechanismus, systematisch von der internationalen Staatengemeinschaft umgesetzt, könnte man auch in fragilen Staaten Wahlen wieder zu einem Instrument des – potentiellen – Machtwechsels machen.

Keine Frage, das ist ein großer Wurf und eine provokative These. Pragmatikerin die ich bin, sehe ich jedoch deutliche Umsetzungsschwierigkeiten. Die solide Machtposition Frankreichs in ihren ex-Kolonien war Voraussetzung dafür, daß Frankreich in Afrika tatsächlich lange ein Garant für Stabilität und gegen Militärcoups war (statistisch 1/3 weniger Konflikte als in vergleichbaren Staaten). Diese Position läßt sich aber nicht einfach künstlich herbeizaubern, sondern bedürfte einer Verbindlichkeit, die die Staatengemeinschaft wohl kaum wird aufbringen können. Um eine glaubwürdige Garantie abgeben zu können, bräuchte es Ressourcen und Willen, beides leider Mangelware auf dem internationalen Parkett.

Nicht weniger problematisch finde ich die Idee, daß die Industrieländer federführend für alle bestimmen, wie freie und faire Wahlen zu definieren sind. Die Geschichte hat oft genug gezeigt, daß man Länder nicht mit Demokratie zwangsbeglücken kann wie die Gans mit Futter für die Stopfleber. Jedes derartige Konzept krankt meiner bescheidenen Meinung nach an der Vorherrschaft der Industrieländer und dem Minderwertigkeitskomplex der Entwicklungs- und Schwellenländer und ist damit von vorneherein auf einer schiefen Ebene.

Ich bin gerade genau das, was ich besonders unbefriedigend finde: destruktiv ohne bessere Vorschläge zu haben. Schande auf mein Haupt. Ich hoffe, ich habe die Gedankengänge dieses klugen Mannes wenigstens vernünftig dargestellt, wer es jedoch auf Englisch nachvollziehen möchte, hier geht's lang.

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God save the Queen
Schon etwas älter und nicht mehr ganz aktuell (jetzt gibt es ja den Messias), aber trotzdem spaßig.

To the citizens of the United States of America:
In light of your failure to nominate competent candidates for President of the USA and thus to govern yourselves, we hereby give notice of the revocation of your independence, effective immediately.

Her Sovereign Majesty Queen Elizabeth II will resume monarchical duties over all states, commonwealths, and territories (except Kansas , which she does not fancy).

Your new prime minister, Gordon Brown, will appoint a governor for America without the need for further elections. ongress and the Senate will be disbanded.

A questionnaire may be circulated next year to determine whether any of you noticed.

To aid in the transition to a British Crown Dependency, the following rules are introduced with immediate effect:

You should look up 'revocation' in the Oxford English Dictionary.

1. Then look up aluminium, and check the pronunciation guide. You will be amazed at just how wrongly you have been pronouncing it.

2. The letter 'U' will be reinstated in words such as 'favour' and 'neighbour.' Likewise, you will learn to spell 'doughnut' without skipping half the letters, and the suffix -ize will be replaced by the suffix -ise.

Generally, you will be expected to raise your vocabulary to acceptable levels. (look up 'vocabulary').

3. Using the same twenty-seven words interspersed with filler noises such as 'like' and 'you know' is an unacceptable and inefficient form of communication.

There is no such thing as US English. We will let Microsoft know on your behalf. The Microsoft spell- checker will be adjusted to take account of the reinstated letter 'u' and the elimination of -ize. You will relearn your original national anthem, God Save The Queen.

4. July 4th will no longer be celebrated as a holiday.

5. You will learn to resolve personal issues without using guns, lawyers, or therapists. The fact that you need so many lawyers and therapists shows that you're not adult enough to be independent. Guns should only be handled by adults. If you're not adult enough to sort things out without suing someone or speaking to a therapist then you're not grown up enough to handle a gun.

6. Therefore, you will no longer be allowed to own or carry anything more dangerous than a vegetable peeler. A permit will be required if you wish to carry a vegetable peeler in public.

7. All American cars are hereby banned. They are crap and this is for your own good. When we show you German cars, you will understand what we mean.

8. All intersections will be replaced with roundabouts, and you will start driving on the left with immediate effect. At the same time, you will go metric with immediate effect and without the benefit of conversion tables. Both roundabouts and metrication will help you understand the British sense of humour.

9. The Former USA will adopt UK prices on petrol (which you have been calling gasoline)-roughly $6/US gallon. Get used to it.

10. You will learn to make real chips. Those things you call French fries are not real chips, and those things you insist on calling potato chips are properly called crisps. Real chips are thick cut, fried in animal fat, and dressed not with catsup but with vinegar.

11. The cold tasteless stuff you insist on calling beer is not actually beer at all. Henceforth, only proper British Bitter will be referred to as beer, and European brews of known and accepted provenance will be referred to as Lager. Australian beer is also acceptable as they are pound for pound the greatest sporting Nation on earth and it can only be due to the beer.

They are also part of British Commonwealth - see what it did for them.

12. You will cease playing American football. There is only one kind of proper football; you call it soccer. Those of you brave enough will,in time, be allowed to play rugby (which has some similarities to American football, but does not involve stopping for a rest every twenty seconds or wearing full kevlar body armour like a bunch of nancies). Don't try Rugby - theAustralians,South Africans and Kiwis will thrash you, like they regularly thrash us.

13. Further, you will stop playing baseball. It is not reasonable to host an event called the World Series for a game which is not played outside of America. Since only 2.1% of you are aware that there is a world beyond your borders, your error is understandable. You will learn cricket, and we will let you face the Australiansfirst to take the sting out of their deliveries.

14. An internal revenue agent (i.e. tax collector) from Her Majesty's Government will be with you shortly to ensure the acquisition of all monies due (backdated to 1776).

15. Daily Tea Time begins promptly at 4 pm with proper cups, never mugs, with high quality biscuits (cookies) and cakes; strawberries in season.

God save the Queen.
Regards,

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